Klimanotstand in Stuttgart ausrufen!

Als einer von 17 Umweltverbänden in Stuttgart fordern wir angesichts der sich verschärfenden Klimakrise die sofortige Ausrufung des Klimanotstands!
www.klimanotstand-stuttgart.de


In vielen Städten weltweit – und mit den Vorreitern Konstanz, Heidelberg und Kiel inzwischen auch in Deutschland – wird der Klimanotstand / Climate Emergency ausgerufen. Angesichts der sich verschärfenden Klimakrise fordern 17 Umweltverbände in Stuttgart nun auch in unserer Stadt die sofortige Ausrufung des Klimanotstands. Der BUND Kreisverband Stuttgart und Fossil Free Stuttgart als Arbeitsgruppe sind Initiatoren des Bündnisses. Mitte Mai fand unter unserer Organisation ein erstes Vernetzungstreffen statt.

Aber was bedeutet „Klimanotstand“ überhaupt und wieso sollte eine Stadt ihn ausrufen? 

Durch die Ausrufung des Klimanotstands erkennt die Gemeinde an, dass Klimaschutz oberste Priorität hat. Das betrifft die Beschlüsse des Gemeinderates, die Arbeit der Verwaltung und das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger. 

Die Ausrufung des Klimanotstandes 

  • schärft das Bewusstsein der Bürgerschaft über die Dringlichkeit des Klimaschutzes
  • trägt zur Vernetzung der vielen ehrenamtlich Aktiven bei
  • dient zur Ausformulierung quantitativ und qualitativ überprüfbarer und einforderbarer ehrgeiziger Ziele
  • baut einen starken Druck auf alle politisch Verantwortlichen auf

Die aktuellen Reduktionsziele der Stadt Stuttgart reichen bei Weitem nicht aus, um das 1,5 Grad Ziel zu erreichen. Da die Resolution keine rechtliche Bindung sondern eher einen appellativen Charakter hat, wollen wir sie so konkret und verbindlich wie möglich gestalten.

Unsere Forderungen an die Stadt Stuttgart im Einzelnen:

  • Stuttgart wird bis 2035 klimaneutral bei überdurchschnittlicher Treibhausgas-Reduktion in den ersten Jahren.
  • Alle Beschlüsse berücksichtigen ab sofort ihre Auswirkungen auf das Klima.
  • Quartalsweise wird Bericht an die Bevölkerung erstattet.
  • Nach einem Monat wird ein Konzept mit den Sofortmaßnahmen zur Treibhausgas-Reduktion im ersten Jahr vorgestellt.
  • Eine übergeordnete Abteilung für die Umsetzung in der Verwaltung wird eingerichtet.
  • Ein Klimarat unter Beteiligung der Zivilgesellschaft wird eingerichtet.

Auf unserer Website ist u.a. die Liste der Erstunterzeichner*innen einzusehen: www.klimanotstand-stuttgart.de


Hintergrundinfo

Warum hat Oberbürgermeister Kuhn den Tagesordnungspunkt Klimanotstand bisher nicht in die Gemeinderatssitzung mitgenommen und darüber abstimmen lassen?

Dem Protokoll der Verwaltungsratssitzung kann man entnehmen, dass der Notstandsantrag keine Mehrheit bekommen hätte, weil SÖSLI+ und Grüne zusammen keine Mehrheit haben. Für den OB wäre es ein leichtes gewesen, über den Antrag Klimanotstand und über den Klimaantrag der Grünen abstimmen zu lassen. Diese wären dann mehrheitlich abgelehnt worden. Dann hätte weder die Verwaltung noch der OB in den nächsten 6 Monaten Vorschläge zur schnelleren Umsetzung der Klimaschutzziele vorlegen müssen.

Mit seinem Vorschlag steht der OB nun im Wort noch vor der Sommerpause einen Katalog mit konkreten Maßnahmen vorzulegen mit denen die Klimaschutzziele der Stadt schneller erreicht werden. Das ist unseres Erachtens ein großer Erfolg, der schwerer wiegt und für unsere Ziele wichtiger ist als eine schnelle Abstimmung mit Niederlage. Auch wenn dann die anderen Fraktionen als Klimaschutzverweigerer geoutet wären.

Da die Anträge beraten und eingebracht wurden, sind sie die Grundlage des Arbeitsauftrags an die Verwaltung, das Maßnahmenpaket zu erarbeiten. Deshalb kann über den gleichen Antrag erst wieder nach sechs Monaten abgestimmt werden. Diese Vorschrift in der Gemeindeordnung wirkt auf den ersten Blick befremdlich, hat aber ihre Berechtigung. Ohne diese Klausel könnte eine Partei jede Woche den gleichen Antrag einbringen, darüber diskutieren und damit die Gremienarbeit lahmlegen. Im aktuellen Gemeinderat gibt es Mitglieder, die jede Möglichkeit nutzen, um Geflüchtete zu diffamieren. Wenn über deren immer gleichlautende Anträge jede Woche aufs Neue diskutiert werden müsste, wäre eine konstruktive Arbeit im Gemeinderat nicht mehr möglich.

Mitmachen!

Wir treffen uns immer am 2. Dienstag eines Monats – im Forum 3 (Gymnasiumstraße 21, 70173 Stuttgart), um Neuigkeiten auszutauschen, Aktivitäten und Aktionen zu planen.

Folgende Termine kannst Du Dir also schon mal vormerken:

  • 28.08.2019 – 18:30 Uhr (Ausnahmsweise Mittwoch, in diesem Fall wollen wir uns in der Raupe Immersatt am Hoelderlinplatz treffen)
  • 10.09.2019 – 18:30 Uhr
  • 08.10.2019 – 18.30 Uhr
  • 12.11.2019 – 18:30 Uhr
  • 10.12.2019 – 18:30 Uhr

Wenn Du weitere Infos brauchst,  schreib uns einfach eine kurze Nachricht über Facebook oder per Mail

Wir freuen uns auf Dich!

LBBW macht sich bereit für den Ausstieg aus den Fossilen

Foto: Archiv

Die Kohlekommission hat ihr Ergebnis veröffentlicht und damit eine Wegmarke im Umbau des Energiemarkts gesetzt. Der Fahrplan für den Kohleausstieg bedeutet nicht automatisch ein Erreichen des 1,5°-Ziels, weshalb wir dringend weitere Bemühungen einfordern: auch für Öl und Erdgas als weitere fossile Energieträger muss der Ausstieg beschlossen werden. Gleichzeitig zeigt der Prozess, dass politische Entscheidungen starken Einfluss auf die Finanzmärkte haben. Stranded Assets können beispielsweise aufgrund verschärfter Klimagesetzgebung entstehen: die Carbon Bubble / Kohlenstoffblase ist real – ebenso real wie der Klimawandel.

“Das Land unterstützt die Landesbank auf dem Weg zur Entwicklung einer Divestment-Strategie” – als klaren Auftrag betrachtet die LBBW diesen Passus im Koalitionsvertrag der baden-württembergischen Landesregierung von 2016.

Diese Haltung stellte sich als gute Gesprächsgrundlage für das Treffen zwischen der Nachhaltigkeitsabteilung der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und Mitgliedern der Klimaschutzgruppe Fossil Free Stuttgart heraus. Das Gespräch, das Ende 2018 im Hauptsitz der Bank in Stuttgart stattfand, barg aus Sicht von Fossil Free Stuttgart einige positive Überraschungen.

Divestment halten die Vertreter*innen der Landesbank für ein wichtiges Thema, den Leitlinien zur Finanzierung von Kohleförderung und Kohlekraftwerken sollen in Bälde Ausschlusskriterien zu kontroversen Erdölförderpraktiken folgen. Schätzungsweise ein Viertel der Assets (Vermögensverwaltung, Asset-Management und Kundendepots) der Bank seien bereits auf nachhaltige Weise investiert. Dies wurde in der Öffentlichkeit bisher kaum wahrgenommen.

Seit geraumer Zeit organisieren wir immer wieder Aktionen, um der LBBW unsere Forderungen zu verdeutlichen. Foto: Archiv

Auf die Kritik der Klimaschützer*nnen von Fossil Free, die Bank liege im Bereich Klimaschutz im Vergleich mit anderen Banken trotz einiger Bemühungen eher hinten, verteidigte sich die LBBW: Der relativ negativen Bewertung von Facing Finance, welche nur solche Richtlinien und Praktiken berücksichtigt, die öffentlich gemacht werden, stellten die drei Bankmitarbeitenden Ratings wie das von ISS oekom gegenüber. Dort bekomme die LBBW im Bereich Nachhaltigkeit sehr gute Noten, da auch vertrauliche Informationen mit einfließen. In Sachen Transparenz wünschen sich Fossil Free Stuttgart und NGOs wie Facing Finance eine Verbesserung. Mit diesem Thema setzt sich die Nachhaltigkeitsgruppe der Bank bereits intensiv auseinander und arbeitet daran.

Eine große Herausforderung für das Divestment der Bank, bei dem keines der 200 größten Unternehmen der Kohle-, Öl- und Gasindustrie mehr in der Vermögensverwaltung der Bank verbleiben dürfte, sieht die LBBW auch im Anlageverhalten ihrer Kund*innen. Denn der Abzug von Geldern aus nicht-nachhaltigen Geldanlagen liege nur im Bereich der Vermögensverwaltung und den Publikumsfonds in den Händen der Bank. Nicht so bei den nicht gemanagten Kundendepots und Selbstentscheidern. Während ein Divestment-Beschluss der Vermögensverwaltung lediglich ca. elf Titel des aktuellen Portfolios beträfe (unter einer Toleranzgrenze von 5% Umsatzbeteiligung), seien es im Bereich der Kundendepots derzeit ca. 40 Titel. Ein Ziel der Bank sei es also, die Kund*innen zum Thema Nachhaltigkeit in der Geldanlage zu sensibilisieren und zu beraten.

Ein Divestment-Beschluss ist wohl nicht nur aus der Überzeugung heraus, das Klima schützen zu wollen, sinnvoll, sondern durchaus aus Gründen der Risikominimierung.

Das Gespräch zwischen den drei Aktivist*innen von Fossil Free Stuttgart und den drei Vertreter*innen der Landesbank fand in einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre statt und soll etwa halbjährlich wiederholt werden.

Die Carbon Bubble / Kohlenstoffblase ist für die Bank und die Gelder ihrer Kund*innen eine reale Gefahr. Foto: Archiv

Fossil Free Stuttgart ist Teil einer globalen Bewegung, die den Ausstieg aus der fossilen Brennstoffindustrie fordert, um katastrophale Auswirkungen des Klimawandels auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Die Klimaaktivist*innen verfolgen seit 2017 eine Kampagne, die die Landesbank Baden-Württemberg aufgrund ihrer besonderen Verantwortung als staatlich getragene Geld-Institution und der damit verbundenen Vorreiterinnen-Rolle zum Divestment auffordert.

Vor dem Hintergrund der unlängst veröffentlichten Einschätzung der IPCC zur Lage des Klimawandels, dessen Folgen heute bereits weitaus gravierender sind als vorhergesagt, bleibt keine Zeit zum Zaudern. Wenn die Menschheit die Erderwärmung unter 1,5° Celsius halten will, ist jeder Schritt in diese Richtung notwendig und zwar ohne Zeitverzug. Deswegen erkennt Fossil Free Stuttgart die bisherigen Bemühungen der LBBW an und begrüßt den Weg der Bank, die Transformation der Wirtschaft zu begleiten und ihre Kunden dabei zu unterstützen. Gleichzeitig fordert Fossil Free, dass sich der Gesamtvorstand der Bank zu einem schnellstmöglichen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas entscheidet und diese Entscheidung konzernweit umgesetzt wird.

Disruption – Filmvorführung

26. November 2018 von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Uni Hohenheim
Freier Eintritt

Lerne zwei schlagkräftige, charmante und klimafreundliche Initiativen kennen…

…. und lass Dich vom Film „Disruption“ inspirieren, was Du für den Klimaschutz tun kannst. Der Film erzählt von einer einzigartigen Chance: Wir leben in einem Zeitalter der Tipping-Points. Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen der Klimaunterbrechung spüren kann, und die letzte, die etwas dagegen unternehmen kann. Der Film ist eine Forderung nach kühner Aktion, die stark genug ist, den Ausschlag zu geben, eine saubere Energiezukunft aufzubauen.

Fossil Free Stuttgart setzt sich in Stuttgart und Umgebung dafür ein, dass öffentliche Institutionen ihr Geld nicht in klimaschädliche Industrien anlegen, sondern sich klimafreundliche Anlagerichtlinien geben #divest. Klimaschutz vom Feinsten!

Global Campus Hohenheim ist eine Truppe Studierender aller Fakultäten der Universität Hohenheim, die an fairen globalen Strukturen in Denken und Handeln interessiert sind. Durch Veranstaltungen und Diskussionen wollen sie das Bewusstsein über globale Themen, aktuelle politische Debatten und gesellschaftliche Fragestellungen stärken.

Mitmachen!

Fossil Free Stuttgart trifft sich, um Neuigkeiten auszutauschen, Aktivitäten und Aktionen zu planen. Wir treffen uns normalerweise im 2-wöchigen Turnus.

Du bist jederzeit willkommen! Einmal im Monat – immer am 2. Dienstag des Monats – gibt es ein festes Treffen bei der Raupe Immersatt (Hölderlinplatz, Johannesstr. 97, S-West).
Folgende Termine kannst Du Dir also schonmal vormerken:

ENTFÄLLT: 11.06.2019 – 18:30 Uhr –> außenturnusmäßiger Ersatztermin: 18.06.2019 – 20:00 Uhr
09.07.2019
13.08.2019
Wenn Du weitere Infos brauchst,  schreib uns einfach eine kurze Nachricht über Facebook oder per Mail.

Wir freuen uns auf Dich!

Treffen für Interessierte & Gutes Geld Stadtrundgang

Das nächste Fossil Free Treffen findet am 30. Oktober um 19.30 Uhr im Forum 3 statt. Zu diesem lockeren Austausch sind alle eingeladen, die einfach mal „aus der Nähe“ erfahren wollen, was Fossil Free Stuttgart eigentlich so macht. Wer Lust hat, ist natürlich auch herzlich eingeladen am unmittelbar vorher stattfindenden GUTES GELD STADTRUNDGANG teilzunehmen:

Wie kann der Wandel zu einer nachhaltig lebenden Gesellschaft funktionieren? Und welche Rolle spielt das liebe GELD dabei? Die Gutes Geld-Tour durch Stuttgart ist ein Gemeinschaftsprojekt der Jugendinitiative der Nachhaltigkeitsstrategie BW (Wir ernten was wir säen), der GLS BankOikocredit DeutschlandFossil Free Stuttgart und ReCIRCLE Stuttgart. Wir zeigen Dir, wo und wie Du Dein Geld nachhaltig anlegen kannst, wie Crowdfunding für sozial-ökologische Projekte funktioniert, was Impact Investing bedeutet und welche öffentlichen Institutionen ihr Geld bereits klimafreundlich anlegen.

Wo und wann? In Stuttgart-Mitte. Treffpunkt an der U-Bahnhaltestelle Eugensplatz um 17 Uhr.
Wie lange? Circa 2 – 2,5 Stunden 

Für Fragen, Anmeldung und Terminvereinbarungen wendet Euch an: Anna, 0711/25971725, anna@wewws.de

Alle Infos hier: https://www.facebook.com/events/264771004254235/

Wir freuen uns auf Euch!!

Solidemo Hambacher Forst

Die Räumung des Hambacher Forsts hat begonnen. Damit wird der Weg frei gemacht, diesen 12.000 Jahre alten Urwald zu roden. Fossil Free Stuttgart und Michael Bloss, Grüner Kandidat für das Europaparlament, organisierten dazu eine spontane Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um Solidarität mit denjenigen zu zeigen, die den Wald schützen – für den Kohleausstieg und für den Erhalt des Hambacher Forsts.
Unter den Teilnehmenden befanden sich viele Einzelpersonen, aber auch viele Initiativen waren vertreten, darunter der BUND, die Grüne Jugend, die BUND-Jugend, die Grünen, die Linke, Ende Gelände Stuttgart. Mehrere Personen ergriffen die Chance, um spontan einige Worte an die Protestierenden zu richten. Darunter der Aufruf, am Wochenende auch selbst in den Hambacher Forst zu fahren, um vor Ort Unterstützung zu zeigen und Widerstand zu leisten.
Wir freuen uns sehr, dass so viele Menschen in Stuttgart ihre Solidarität mit den Aktivistinnen und Aktivisten im Hambacher Forst gezeigt haben. Das beweist, dass es um mehr geht als ein kleines Stück Wald. Der Hambacher Forst geht uns alle an und er muss erhalten bleiben! Die Klimakrise hat Europa längst erreicht. Trotz Hitzesommer und Waldbränden soll nun ein Wald der Braunkohle weichen. Statt einen von Europas letzten Urwäldern zu schützen, wird unser CO2-Ausstoß durch den Kohleabbau weiter in die Höhe getrieben. Die Räumung des Waldes wird mit einer fadenscheinigen Begründung betrieben und eskaliert die Situation unnötig.
Wir wehren uns gegen die klimaschädliche Politik der Bundesregierung und zeigen uns solidarisch mit den Menschen, die im Wald protestieren. Braunkohle ist eine Technologie der Vergangenheit, sie verpestet das Klima und macht es unmöglich, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. Wir müssen die Erderwärmung deutlich unter 2 Grad halten, dafür braucht es jetzt den Kohleausstieg und keine Fällung eines 12.000 Jahre alten Waldes!

Solidemo Hambacher Forst und Kohleausstieg

Die Räumung des Hambacher Forsts hat heute begonnen. Mit Beschluss der NRW-Bauministerin von Mittwoch 12.09.2018, sollen alle Baumhäuser im Hambacher Forst mit sofortiger Wirkung geräumt werden.

Seit heute Morgen befinden sich daher Büger*innen, Unterstützer*innen, Aktivist*innen und Besetzer*innen im Wald und stellen sich RWE und der Polizei in den Weg.

++ Kommt am Freitag, 14.09. um 18:00 zum Schlossplatz in Stuttgart – Solidemo Hambacher Forst & Kohleausstieg ++ 

Bringt Banner und Plakate mit!

Die Klimakrise hat Europa längst erreicht. Aber trotz Hitzesommer und Waldbränden soll der Hambacher Forst der Braunkohle weichen. Statt einen von Europas letzten Urwäldern zu schützen, wird unser CO2-Austoß durch den Kohleabbau weiter in die Höhe getrieben.

Dagegen wehren wir uns und zeigen uns solidarisch mit den Menschen, die im Wald protestieren. Braunkohle ist eine Technologie der Vergangenheit, sie verpestet das Klima und macht es unmöglich die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. Wir müssen die Erderwärmung deutlich unter 2 Grad halten, dafür braucht es jetzt den Kohleausstieg und keine Fällung eines 12.000 Jahre alten Waldes!

 

Hier geht’s zur Facebook-Veranstaltung
P.S.: Wer kann, fährt am besten direkt in den Wald und unterstützt die Aktivist*innen vor Ort! Weitere Infos hier: http://www.facebook.com/pg/AktionUnterholz/

Mahnwache für das Klima

Zeit: Samstag, 08. September 2018 12:00-14.00 Uhr
Ort: Königstraße 3, Stuttgart

Außerdem: Teilnahme von Fossil Free Stuttgart an der Critical Mass am 07.09.2018

Am globalen Aktionstag Rise for Climate hält die Klimaschutzgruppe Fossil Free Stuttgart eine Mahnwache ab, damit die Klimakiller Kohle, Öl und Gas im Boden bleiben und der Kohleausstieg in Deutschland schnell erfolgt.

Fossil Free Stuttgart beteiligt sich am weltweiten Aktionstag #RiseforClimate mit einer Mahnwache vor der BW-Bank Filiale in der Stuttgarter Königstraße. Seit knapp zwei Jahren setzt sich Fossil Free für eine klimafreundliche Anlagepolitik der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) ein. Die LBBW hat bereits Anlagerichtlinien für die Kohleindustrie, Richtlinien für die Bereiche Öl und Gas fehlen bislang. In Teilen hat die Landesbank also die die Finanzierung von Kohleprojekten ausgeschlossen. Gleichzeitig gibt es zu den meisten Umwelt- und Klimaschutzaspekten nur vage Richtlinien, wie der Fair Finance Guide im Mai 2018 feststellte. Des Weiteren gäbe es keine weiteren konkreten Hinweise darauf, wie in der Verwaltung von eigenen Geldern, Kundengeldern oder im Kreditgeschäft Richtlinien zum Klimaschutz berücksichtigt werden.

   

Mit der Mahnwache will Fossil Free Stuttgart auch auf die derzeit tagende Kohlekommission aufmerksam machen. Vor Ort wird eine Petition des BUND unterstützt, die von Bundesregierung und Kohlekommission einen zügigen und konsequenten Ausstieg aus der Kohle fordert.

Am 07.09.2018 wird sich die Gruppe an der Critical Mass in Stuttgart beteiligen. Bei der Fahrraddemo wollen die Klimaschützerinnen und Klimaschützer gemeinsam mit anderen gegen den Klimawandel engagierten Menschen für Ende Gelände werben. Sie zeigen sich solidarisch mit den Kommissionsmitgliedern und Aktivistinnen und Aktivisten, die gegen die Rodung des Hambacher Waldes protestieren und damit verhindern wollen, dass RWE Fakten schafft, während über den Kohleausstieg noch verhandelt wird.

Tausende Menschen auf fünf Kontinenten werden mit kreativen Aktionen im Rahmen der Kampagne Rise for Climate auf die wachsenden Auswirkungen des Klimawandels aufmerksam machen und ein Ende des fossilen Zeitalters fordern.

“Die Hitzewelle mit der langen Dürreperiode hat diesen Sommer auch in Deutschland deutlich gemacht, dass die Auswirkungen des Klimawandels alle etwas angehen. Wir müssen so schnell wie möglich den Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen schaffen, um der Menschheit – heutigen und folgenden Generationen überall auf der Erde – eine Chance auf einen lebenswerten Planeten zu erhalten. Wer wie die Landesbank Baden-Württemberg Unternehmen aus dem Kohle-, Öl- und Gassektor finanziert, übernimmt damit Verantwortung für die Zerstörung des Klimas“, so Carolin Jaschek von Fossil Free Stuttgart.

In ganz Deutschland wird es dezentrale Aktionen geben, um ein Ende von Kohle, Öl und Gas fordern. So werden Kommunen und Universitäten beispielsweise aufgefordert, Investitionen in den fossilen Sektor zu beenden oder lokale Kohlekraftwerke abzuschalten.

Aktionen und Veranstaltungen finden u.a. in Mainz, Paderborn, Eisenach, Karlsruhe, Frankfurt, Köln, Erlangen und Münster statt. Die Essener Bevölkerung wird dem Kohlekonzern RWE symbolisch die Aktien der Stadt zurückgeben und so ihrer Forderung nach dem Verkauf der städtischen RWE-Aktien Nachdruck verleihen. Der Bürgermeister Thomas Kufen und RWE Vorstandschef Schmitz werden zu der Aktion eingeladen und können dort Stellung beziehen. In Berlin wird ein NGO-Bündnis mit einer Großprojektion und weiteren Aktionen „brennende Landschaften“ wie den jüngsten Waldbrand in Fichtenwalde/Brandenburg in den Fokus rücken. Gefordert wird von der Bundespolitik u.a. ein Subventionsstopp für fossile Brennstoffe, Divestment von 600.000 Bundespensionen und ein Klimaschutzgesetz für eine Bürger-Energiewende mit 100% Erneuerbaren.

In Stade werden Hunderte Menschen auf die Straße gehen, um gegen das örtliche Kohlekraftwerk zu protestieren und den schnellen landesweiten Kohleausstieg einzufordern.

Neben den Gruppen in Deutschland nehmen viele Menschen am Aktionstag teil, die besonders vom Klimawandel und der Kohle-, Öl- und Gasindustrie betroffen sind: Pazifische Inselbewohner werden ihre lokalen Institutionen auffordern, auf 100 % erneuerbare Energien umzusteigen; in Thailand sind Demonstrationen um den UN-Klimagipfel in Bangkok geplant; in Afrika treffen sich lokale Entscheidungsträger, um den Übergang zu einer sozial gerechten und fairen Energieversorgung zu beschleunigen.